Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage für alle vertraglichen Beziehungen (Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen) zwischen der Firma artdeco depot und Kunden. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher (vgl. § 13 BGB) und Unternehmer (vgl. § 14 BGB). Die Bestimmungen dieses Vertrages gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer, soweit sich nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich auf eine der beiden Kundengruppen beziehen.

§ 2 Datenschutzbestimmungen

Die vom Käufer im Zusammenhang mit Abschluss des Kaufvertrages gemachten personenbezogenen Angaben werden vom Verkäufer nur für eigene Zwecke wie z.B. Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung, eigene Werbeaktionen genutzt. Soweit diese nicht zur Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung benötigt werden, kann der Käufer der Nutzung seiner Daten jederzeit widersprechen. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte findet ausschließlich dann statt, wenn sich der Verkäufer zur Vertragserfüllung eines Dritten bedient.

§ 3 Vertragsabschluss

(1) Angebote des Unternehmens artdeco depot sind freibleibend. Die Konditionen für unsere Waren sind unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen in Maß, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

(2) Durch seine Bestellung von Ware erklärt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages. Der Kaufvertrag kommt zustande, mit dem Erhalt der Auftragsbestätigung und dem Eingang der Anzahlung. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.

§ 4 Leistungsbeschreibung

(1) artdeco depot bietet dem Kunden Möbel aus eigener Herstellung an, welche aus bestehender Kollektion oder nach den Maßvorgaben des Kunden angefertigt werden.

(2) Abweichungen in Struktur und Farbe gegenüber dem Ausstellungsstück, Katalog- und Internetabbildungen, sowie dem Kunden zur Verfügung gestellte Holzmuster ggf. auch zu früheren Lieferungen sind möglich und bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (z.B. Massivhölzer, Furniere, Natursteinplatten, Leder, textile Produkte) liegen und handelsüblich sind. Ebenso sind geringe Abweichungen bei nachträglich bestellten Ergänzungsstücken möglich.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Bei allen Preisangaben handelt es sich um Nettopreise in Euro. Ein Abzug oder Skonto ist nicht möglich. Es kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden. Lieferungen im Rahmen des innergemeinschaftlichen Erwerbs werden umsatzsteuerfrei ausgeführt, soweit der Kunde eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer vorweist. Exportlieferungen erfolgen umsatzsteuerfrei.

(2) Zusätzlich anfallende Kosten für Versand und Lieferung sowie für weitere Dienstleistungen, wie Montageservice, sind nicht im Produktpreis enthalten. Diese werden gesondert ausgewiesen. Es obliegt dem Kunden, die Voraussetzungen für eine ungehinderte Anlieferung zu schaffen.

(3) Der Mindestbestellwert beträgt im Inland € 2.000,00 (netto). Lieferungen mit geringerem Bestellwert können nicht ausgeführt werden.

(4) 50% des Kaufpreises werden nach Erhalt der Auftragsbestätigung fällig. Die restlichen 50% werden nach Fertigstellung, jedoch vor Lieferung fällig.

Bei Nichtzahlung durch den Kunden behalten wir uns vor, die Ware bis zur vollständigen Zahlung einzubehalten. Der Kunde gerät ohne weitere Erklärung zehn Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit bis dahin die Zahlung nicht erfolgt ist.

Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist „artdeco depot“ berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Alle anfallenden Kosten hat der Kunde zu tragen.

(5) Im Verzugsfalle ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen nach § 288 BGB zu berechnen. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer des Weiteren berechtigt, eine Mahngebühr in Rechnung zu stellen sowie weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

Gerät der Käufer mit der Vertragserfüllung in Verzug und leistet auch dann nicht, nachdem ihm der Verkäufer eine angemessene Nachfrist gesetzt hat oder verweigert der Käufer die Erfüllung endgültig, ist der Verkäufer berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt Erfüllung in Höhe von 25 % des Kaufpreises zu verlangen, sofern sich die Ware bereits am Lager des Verkäufers befindet und/oder die Bestellung beim Vorlieferanten nicht mehr rückgängig gemacht werden kann, in allen anderen Fällen in Höhe von 10 % des Kaufpreises.

§ 6 Gefahrenübergang

Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung den Kaufpreis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Versendung beauftragten Person, an den Käufer über.

§ 7 Lieferung

(1) Lieferfristen und –termine werden zwischen den Parteien vereinbart.

(2) Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer, oder im Fall kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf – zu gewähren.

(3) Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend.

(4) Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadenersatz statt der Leistung bleiben unberührt.

§ 8 Abnahmeverzug

(1) Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist unter Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und/oder die Abnahme ausdrücklich verweigert, bleibt der Anspruch des Verkäufers auf Vertragserfüllung bestehen. Stattdessen kann er vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung nach Maßgabe der Ziff 3. verlangen.

(2) Soweit der Verzug des Käufers länger als drei Monate dauert, hat der Käufer anfallende Lagerkosten zu zahlen. Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.

(3) Im Falle besonders hoher Schäden, wie z. B. bei Sonderanfertigungen, bleibt dem Verkäufer vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von „artdeco depot“. Solange der Kunde nicht Eigentümer der Ware ist, ist er nicht berechtigt, diese weiter zu veräußern. Im Falle einer Pfändung oder sonstigen Zugriffs Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware, ist der Kunde verpflichtet, den Dritten auf die Eigentumsverhältnisse hinzuweisen und „artdeco depot“ unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen.

§ 10 Gewährleistung

(1) Die Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen gesetzlich geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Offensichtliche Mängel hat dieser unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge trägt der Kunde.

Gewährleistung entfällt bei Kaufverträgen, über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind. Alle angegebenen Größen sind im 1 cm Varianzbereich.

(2) Mängel sind vom Kunden mittels Digital- oder Printfoto zu dokumentieren und an „artdeco depot“ in Schriftform per Email, Fax oder Brief zu übermitteln.

(3) Dem Käufer steht zur Behebung eines Mangels zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu, wobei er das Wahlrecht zwischen Mangelbeseitigung (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung einer mangelfreien Ware hat.

Der Verkäufer kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.

Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder nicht in angemessener Frist erbracht wurde oder vom Verkäufer endgültig verweigert wurde.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z. B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonnen- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind. Wir gewährleisten eine einwandfreie Beschaffenheit unserer Produkte bei Raumtemperatur zwischen 18° C und 25° C und einer relativen Luftfeuchtigkeit zwischen 40 % und 60 %. Dies entspricht dem normalen Raumklima, das für das persönliche Wohlbefinden erforderlich ist. Extrem geringe oder zu hohe Luftfeuchtigkeit kann bei natürlichen Werkstoffen wie Holz zu dauerhaften Schäden führen. In beiden Fällen handelt es sich um werkstoffbedingte Erscheinungen, die wir nicht beeinflussen und für die wir keine Gewährleistung übernehmen können.

(4) Gewährleistungsansprüche verjähren entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung; die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe zu laufen.

§ 11 Gerichtsstand

Ist der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist der Hauptsitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand. Dies gilt auch dann, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§ 12 Anwendbares Recht

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

§ 13 Schlussbestimmungen

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages wird die Gültigkeit des übrigen Vertragsinhalts nicht berührt.